Italiens Regierung steht vor dem Aus

Von: Christoph Eichholz | 09.08.2019
Italiens Regierung steht vor dem Aus

Italiens Regierung steht kurz davor, auseinander zu brechen. Was jetzt? Kommt es zu Neuwahlen? Oder reicht eine Umbildung der Regierung?

Was ist passiert? 
Die Regierungsparteien haben sich verkracht.

Warum?
Offiziell wegen einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke. Allerdings war das Bündnis aus linkspopulistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega von Anfang an keine Liebesheirat. Erschwerend kommt hinzu, dass der bisherige Juniorpartner, die Lega, inzwischen gute Chancen hat, bei Neuwahlen die stärkste Kraft zu werden. Auch Bündnisse jenseits der Fünf-Sterne scheinen möglich.

Wie geht es weiter?
Theoretisch wäre eine Regierungsumbildung möglich. Oder die “Sterne” könnten sich einen anderen Koalitionspartner suchen. Das krisenerprobte Italien kennt im Zweifel sogar die sogenannte “Technokraten-Regierung”. Das ist eine Art Übergangskabinett aus – idealerweise parteilosen – Experten, das vom Präsidenten eingesetzt wird. Am wahrscheinlichsten sind allerdings baldige Neuwahlen.

THE BIGGER PICTURE
Lega-Chef Salvini könnte bald der neue Ministerpräsident werden. Aber der Lega-Chef hält nicht allzu viel von der Sparsamkeit, die der Euro-Stabilitätspakt seinem Land verordnet. Und damit steht die “Schuldenkrise” vor einem Comeback.

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